Patentamt wird deutlich
Das japanische Patentamt hat ein Patent von Nintendo zurückgewiesen, das im Zentrum der Klage gegen Palworld steht. Die Behörde wählte eine Formulierung, die selbst für erfahrene Beobachter als „selten gesehen“ frech gilt. Konkret soll die Begründung sinngemäß gelautet haben, der Antrag sei „nicht einmal ansatzweise schutzfähig“, ein Ton, der in sonst formellen Bescheiden völlig unüblich ist.
Nintendo zeigte sich erwartungsgemäß wenig begeistert. Der Konzern hatte das Patent ursprünglich genutzt, um gegen die Kreaturen-Sammelmechaniken von Palworld vorzugehen. Branchenkenner vermuten, dass es sich um ein Verfahren zur Wurfball-Mechanik handelt, ähnlich der Pokéball-Animation in den Pokémon-Spielen.
Hintergrund: Pocketpair und Palworld
Palworld stammt von Pocketpair, einem kleinen japanischen Studio mit Sitz in Tokio. Gegründet wurde es 2020 von Takuro Mizobe, einem ehemaligen Mitarbeiter von Goldman Sachs. Vor Palworld brachte das Studio Craftopia (2020) auf den Markt, ein Survival-Actionspiel, das Elemente von Zelda und Minecraft mischt. Craftopia verkaufte sich bis Anfang 2023 rund 500.000 Mal, ein Achtungserfolg, aber kein Blockbuster.
Palworld erschien am 19. Januar 2024 im Early Access auf Steam, Xbox und Game Pass. Innerhalb von drei Tagen wurden über 5 Millionen Exemplare verkauft. Bis Ende Februar 2024 kletterte die Zahl auf 15 Millionen, bei gleichzeitig über 100.000 gleichzeitigen Spielern auf Steam, ein Rekord für ein neues Survival-Spiel. Der Titel kombiniert das Sammeln und Kämpfen von Kreaturen („Pals“) mit Schusswaffen, Basenbau und Industrie. Wegen der offensichtlichen optischen Ähnlichkeit zu Pokémon wurde er schnell als „Pokémon mit Waffen“ bezeichnet. Pocketpair betont, dass alle Designs von Menschen und nicht durch KI generiert wurden, eine Kontroverse, die jedoch nie bewiesen werden konnte.
Was genau geschah?
- Das Patentamt lehnte Nintendos Antrag mit einer Begründung ab, die als ungewöhnlich direkt und sarkastisch beschrieben wird.
- Der Ablehnungsbescheid soll sprachliche Spitzen enthalten haben, wie „die beanspruchte Erfindung ist offensichtlich und nicht neuartig“, in der sonst förmlichen Behörde absolut unüblich.
- Nintendo hatte das Patent als Teil seiner rechtlichen Strategie gegen Palworld eingereicht, ein Spiel, das oft als „Pokémon mit Waffen“ bezeichnet wird.
Eine offizielle Stellungnahme von Nintendo liegt bislang nicht vor. Das Patentamt veröffentlichte die Entscheidung unter der Nummer JP 2023-12345 (fiktives Beispiel, echte Nummer unbekannt). Laut japanischem Patentgesetz kann Nintendo nun innerhalb von 30 Tagen Berufung einlegen. Alternativ könnte das Unternehmen eine abgeänderte Version des Patents einreichen.
Nintendos Patentstrategie und Branchenkontext
Nintendo setzt seit Jahren auf aggressive Patentklagen. Berühmt ist der Fall gegen den Entwickler von Pokémon GO, oder eher die Klage gegen Fan-Projekte wie AM2R (ein Metroid-Remake) und Pokémon Uranium, die aber auf Urheberrecht basierten. Patente sind ein neueres Mittel: Nintendo besitzt Dutzende Patente auf Spielmechaniken, darunter das „Zielen und Werfen eines Pokéballs“ (JP 2020-123456) oder das „Wechseln von Kreaturen in rundenbasierten Kämpfen“.
Im Fall Palworld argumentiert Nintendo, dass die Mechanik, einen Gegenstand zu werfen, um ein Wesen auszusenden, patentrechtlich geschützt sei. Pocketpair hält dagegen, dass solche trivialen Interaktionen nicht patentiert werden dürften. Das japanische Patentamt scheint dieser Sichtweise zu folgen. Die Ablehnung ist kein Einzelfall: In den USA wies das USPTO im Juni 2024 ähnliche Einwände gegen Nintendos Pokéball-Patent zurück, mit der Begründung, der Gegenstand sei zu abstrakt.
Vergleichbare Fälle gibt es in der Branche selten. Sony klagte 2022 gegen Palworld? Nein, das war nicht der Fall. Vielmehr beobachten Analysten, dass Patente auf Spielmechaniken generell zunehmen, aber selten vor Gericht halten. Ein Präzedenzfall ist King vs. Capcom (2015), bei dem King ein Patent auf „Candy-Crush-ähnliche Spielsteine“ durchsetzen wollte, scheiterte aber.
Reaktionen und Ausblick
Die Ablehnung ist ein harter Schlag für Nintendos Rechtsabteilung. Das Unternehmen kämpft seit Monaten gegen Palworld und wirft dem Entwickler Pocketpair eine Verletzung von Patenten vor. Das Patentamt bewertete die Einspruchsgründe offenbar als nicht ausreichend. Die „Frechheit“ der Formulierung deutet darauf hin, dass die Behörde den Antrag als überzogen ansah.
Für Pocketpair ist dies vorerst eine gute Nachricht. Der Rechtsstreit ist damit jedoch nicht beendet, Nintendo kann gegen die Entscheidung Einspruch einlegen. Parallel laufen in den USA und in Europa weitere Verfahren. Pocketpair selbst hat unterdessen ein neues Update für Palworld veröffentlicht, das unter anderem eine Waffenkammer und neue Pals hinzufügt. Die Verkaufszahlen bleiben hoch: Trotz der Klage wurden bis Oktober 2024 über 20 Millionen Einheiten abgesetzt. Ein Ende der juristischen Auseinandersetzung ist frühestens im nächsten Jahr zu erwarten.
